Allgemeine Geschäftsbedingungen

von Schnelldcotor.com (nachstehend „Behandlungsportal“, "docNOW", Webseite(n), ein Produkt von docNOW - eHealth Services..

Bitte lesen Sie diese Bedingungen aufmerksam durch, bevor Sie eine Dienstleistung von schnelldoctor.com in Anspruch nehmen.

§ [1] Geltungsbereich und Anbieter

[1.1] Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) docNOW einer Dienstleistung und Produkt des Unternehmens: docNOW - eHealth Services, Tal 44, 80331 München, E-Mail: info(@)schneldcotor.com (nachstehend „Dienstanbieter“) gelten für alle Verträge zwischen Dienstanbieter Anbieter und Kunde (nachstehend auch „Besteller“, „Nutzer“) über die Erbringung von Dienstleistungen im Bereich Online-Behandlung in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Fassung.

[1.2] Abweichende Bedingungen des Bestellers werden zurückgewiesen, es sei denn, der Anbieter hat dies ausdrücklich und schriftlich bestätigt. Das gilt auch bei Bedingungen, Ergänzungen, Abänderungen oder Nebenabreden dieses Vertrages.

[1.3] Alle Vereinbarungen zwischen dem Dienstanbieter und dem Kunden bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für eine Änderung dieser Schriftformklausel.

[1.4] Die Behandlungsangebote durch unsere Fachärzte stellen eine ärztliche Dienstleistung dar. Sie ersetzen jedoch keine ärztliche Untersuchung vor Ort.

[1.5] Bei Beschwerden bitte wenden Sie direkt an Ihrem Facharzt mit der nutzung Ihres Kommunikationstools in Ihrem Persönlichken Kundenbereich. Haben Sie ein Problem mit der Qualität Ihrer Behandlung, können Sie uns mit Angabe Ihrer Behandlungsnummer per E-Mail unter: info(@)schnelldoctor.com kontaktieren.

§ [2] Zustandekommen des Vertrages

[2.1] Verträge auf diesem Behandlungsportal können ausschließlich in deutscher Sprache abgeschlossen werden.

[2.2] Um eine Bestellung auf diesem Behandlungsportal zu tätigen, muss der Besteller des Dienstes das 18. Lebensjahr vollendet haben. Eine Nutzung des Dienstes in Form von Behandlungen durch Nutzer (nachstehend auch „Patient“) unter 18 Jahren ist nur unter Aufsicht der Eltern/Erziehungsberechtigten möglich. Eltern haften für Ihre Kinder.

[2.3] Sämtliche Angebote des Anbieters über die Webseite(n) von docNOW sind freibleibend und unverbindlich. Im Rahmen des Bestellvorgangs hat der Besteller jederzeit die Möglichkeit die Art und Anzahl der Produkte zu wählen, oder seine Angaben oder eventuelle Eingabefehler per Maus oder Tastatur zu berichtigen, zu ändern oder die gewünschten Leistungen oder Produkte aus dem Warenkorb teilweise oder ganz zu entfernen, oder die ausgewählten Mengen zu erhöhen oder zu verringern.

[2.4] Vor der Abgabe seiner Willenserklärung wird der Besteller über den jeweiligen kostenpflichtigen Dienst, über die Zahlungsbedingungen informiert und bekommt die Möglichkeit sich über die Widerrufsbelehrung zu informieren und die AGB und die Datenschutzerklärung des Dienstanbieters in wiedergabefähiger Form auszudrucken oder zu speichern.

[2.5] Mit der Bestellung eines kostenpflichtigen Dienstes über die Webseite(n) von docNOW gibt der Besteller ein verbindliches Angebot in Form einer Willenserklärung zum Abschluss eines Vertrages ab, indem er die vorliegenden AGB annimmt und die Bestellung und Zahlungsverpflichtung durch das Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ bestätigt.

[2.6] Ein Vertrag kommt erst zu Stande, wenn der Dienstanbieter die Bestellungen des Kunden nach Erhalt der Bestellung durch Übersendung einer E-Mail (nachstehend „Bestellbestätigung“) schriftlich bzw. in Textform bestätigt. Diese Bestellbestätigung stellt zugleich die Annahme des Angebotes des Kunden und damit die Vertragsbestätigung dar.

[2.7] Die Bestellbestätigung beinhaltet eine Auflistung über die Anzahl der erworbenen Produkte, Einzelheiten über die Einlösung, die Zahlungsbestätigung in Form einer Rechnung/Voucher.

[2.8] Der Besteller stimmt zu, dass Rechnungen nur elektronisch verschickt werden. Elektronische Rechnungen werden dem Besteller per E-Mail oder in dem Kundenkonto der Webseite zur Verfügung gestellt.

§ [3] Beschreibung des Leistungsumfangs

(bald ersichtlich)

§ [5] Zahlungsbedingungen

[5.1] Die Preise für die Leistungen von docNOW finden sich im jeweils aktuellen Preisverzeichnis bzw. den Preisangaben auf der Webseite. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Aktionsangebote in unserem Shop können zeitlich oder mengenmäßig begrenzt sein.

[5.2] Alle Preise sind EURO-Beträge und verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

[5.3] Die Zahlung des Preises für die bestellten Leistungen ist unmittelbar mit Vertragsabschluss fällig. Kommt der Kunde mit seinen Zahlungsverpflichtungen in Verzug, so kann der Anwender nach aktuellen gesetzlichen Bestimmungen die Verzinsung von Entgeltforderungen und Schadensersatz verlangen oder einen höheren Verzugsschaden nachweisen und gem. § 288 Abs. 3, 4 BGB geltend machen.

[5.4] Der Dienstanbieter gibt vor, welche Zahlungsmittel im Webhshop genutzt werden können. Die Bereitstellung der Zahlungsabwicklungen zwischen schnelldoctor.com und dem Kunden erfolgt - ausgenommen ist die Zahlungsart "Überweisung" - über den jeweilig vom Besteller ausgewählten Zahlungsanbieter. Zahlungsdienstleister: PayPal (Europe) S.a rl Et Cie, SCA 22-24 Boulavard Royal Luxembourg LU (nachfolgend „Zahlungsdienstleister“). Der jeweilige Zahlungsanbieter (Visa, Mastercard, Sofort, PayPal, Giropay usw.) nimmt Zahlungen im Rahmen von Verträgen zwischen Besteller und Dientsanbieter entgegen und zahlt diese nachträglich an den Dienstanbieter aus.

[5.5] Die Einlösung der erworbenen Behandlungsberechtigungen wird bei einer Zahlung per "Überweisung" erst freigeschaltet, nachdem das Geld auf dem Konto des Anbieters eingegangen ist. Die Freischaltung erfolgt spätestens nach 12 Stunden nach Zahlungseingang.

[5.6] Alle Preise sind ohne Abzug sofort an den Anbieter zu zahlen. Der Besteller verpflichtet sich bei einer Zahlung per "Überwiesung" die Rechnugnssumme sofort jedoch in spätestens 7 Tagen (nach Tag der Bestellung) mit Angabe der Rechnungsnummer auf das Konto (siehe Angaben auf Rechnung) des Dienstanbieters zu überweisen. Wird der Betrag bis zur festgelegten Frist auf das Konto des Anbieters nicht gutgeschrieben, wird die Bestellung inkl. Rechnung automatisch storniert. Eine spätere Zahlung der Rechnung ist nicht mehr möglich. Der Dienstanbeiter behält sich in diesem Fall das Recht zahlungsunwillige Kunden zu sperren und diese aus der Dienstleistung teilweise oder endgültig auszuschließen.

Zahlungen gelten als getätigt, wenn der Anbieter über den Betrag frei verfügen kann.

[5.7] Zur Durchführung des Zahlungsvorgangs gelten die Bestimmungen der jeweiligen Zahlungsanbieter(siehe im jeweiligen Buchungsvorgang).

§ [6] Widerrufsbelehrung

[6.1] Vorliegend handelt es sich um einen Fernabsatzvertrag, bei dem das Gesetz dem Besteller grundsätzlich ein Widerrufsrecht gemäß § 355 BGB zusichert, wenn er Verbraucher ist. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

[6.2] Die Frist zur Ausübung des Widerrufsrechts nach § 355 Abs. 2 Satz 1 BGB beträgt vierzehn Tage und beginnt ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

[6.3] Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (siehe Kontaktdaten unter § [1.1]) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. Brief, E-Mail - bevorzugt per E-Mail an info[at]schnelldoctor.com) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

[6.4] Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Welche Daten Sie hierfür uns mitteilen sollten, haben wir für Sie ein Muster-Widerrufsformular unter www.schnelldoctor.com/widerruf beigefügt.

Folgen des Widerrufs

[6.5] Wenn Sie als Verbraucher diesen Vertrag widerrufen, werden wir Ihnen alle erhaltenen Zahlungen, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf des Vertrages bei dem Dienstanbieter eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet der Dienstanbieter dasselbe Zahlungsmittel, das der Besteller bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, dass mit dem Besteller wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden dem Besteller wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
[6.6]Sie haben bereits erhaltene Waren (Behandlungsgutscheine) unverzüglich zurückzugeben bzw. weitere Einlösung der Gutscheine ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, sofort (auch über Dritte) zu unterlassen.

Ausschluss des Widerrufsrechtes

[6.7] Eine erfolgreiche Ausübung des Widerrufsrechts setzt voraus, dass der Verbraucher über docNOW bereits erworbene Behandlungsgutscheine (als Teil einer Einzeln- oder Sammelbestellung) bis zum Zeitpunkt des Widerrufs über docNOW noch nicht oder ab dem Zeitpunkt des Widerrufs nicht eingelöst oder mit der Einlösung nicht begonnen hat.

[6.8] Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Dienstanbieter die Dienstleistung vollständig erbracht hat und/oder mit der Vertragserfüllung dieser bereits begonnen* hat, oder nachdem der Verbraucher dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben hat und gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch den Anbieter verliert sowie, wenn (gilt. ab 28 Mai 2022) der Dienstanbieter dem Verbraucher eine Bestätigung über das Erlöschen des Widerrufsrechts auf einem dauerhaften Datenträger (z.B. E-Mail, Papier oder Computerfestplatten) zur Verfügung gestellt hat.

§ [7] Haftung

(bald ersichtlich)

§ [8] Haftungsausschluss

§ [9] Datenschutz

[9.1] Der Dienstanbieter nimmt den Schutz der Daten des Bestellers und Patienten sehr ernst. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten erfolgt unter strenger Beachtung der einschlägigen gesetzlichen Vorschriften (insbesondere den Europäischen Datenschutzrichtlinien, dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie dem Telemediengesetz (TMG)) und der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)) sowie der Regelungen dieses Vertrages.

[9.2] Die Einzelheiten der Datenverarbeitung werden in einem separaten Datenschutzerklärung des Dienstanbieters geregelt. Die aktuelle Datenschutzerklärung des Dienstanbieters kann der Besteller vor und nach dem Abschluss des Vertrages jederzeit per Link oder unter https://schnelldoctor.com/datenschutz.php abrufen und in wiedergabefähiger Form ausdrucken oder speichern. Die Datenschutzerklärung ist integrierender Bestandteil der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

§ [10] Schlussbestimmungen

[10.1] Der Dienstanbieter behält sich das Recht vor, Änderungen an ihrer Webseiteund den dargestellten Bedingungen einschließlich dieser AGB jederzeit vorzunehmen. Auf eine Bestellung finden jeweils die Verkaufsbedingungen, Vertragsbedingungen und AGB Anwendung, die zu dem Zeitpunkt der Bestellung in Kraft sind, es sei denn, eine Änderung an diesen Bedingungen ist gesetzlich oder auf behördliche Anordnung erforderlich.

[10.2] Falls eine Regelung in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam, nichtig oder aus irgendeinem Grund nicht durchsetzbar ist, gilt diese Regelung als trennbar und beeinflusst die Gültigkeit und Durchsetzbarkeit der verbleibenden Regelungen nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

[10.3] Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrags unwirksam sein oder die Wirksamkeit durch einen später eintretenden Umstand verlieren, bleibt die Wirksamkeit dieses Vertrags im Übrigen unberührt. Dasselbe gilt für Lücken dieses Vertrags.

[10.4] Vertraglich festgehaltene Abreden, abweichende Bedingungen, Ergänzungen, Abänderungen oder Nebenabreden, die mit dem Besteller vereinbart worden, gelten gemäß § 305b ff als Vorrang vor diesen AGB. Es findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus und aufgrund der Nutzung der Dienste

[10.5] Alle Streitigkeiten aus dem Rechtsverhältnis der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.

[10.6] Für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Lieferung der Waren und/oder den sonstigen Leistungen des Dienstanbieter und/oder diesen AGB sind die Gerichte am Sitz des Dienstanbieter ausschließlich zuständig, sofern der Kunde Kaufmann ist oder es sich beim Kunden um eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt oder der Kunde keinen festen Wohnsitz in Deutschland hat, der Kunde den Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthaltsort nach Wirksamwerden dieser AGB ins Ausland verlegt hat oder wenn der Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort des Kunden zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

[10.7] Ausschließlich der Dienstanbieter bleibt berechtigt, am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden Klage oder andere gerichtliche Verfahren zu erheben oder einzuleiten. Erhebt der Dienstanbieter Klage am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden ist der Kunde nicht berechtigt an diesem Gerichtsstand eine Widerklage zu erheben. Vielmehr hat der Kunde seine Ansprüche an dem in Absatz 7 vereinbarten Gerichtsstand geltend zu machen.

[10.8] Das Recht der Parteien einstweiligen Rechtsschutz vor einem anderen Gericht zu suchen, wird durch die vorstehende Gerichtsstandsvereinbarung nicht berührt.

[10.9] Hinweispflicht nach der ODR-Verordnung und gem. Verbraucherstreitbeilegungs-gesetz: Die EU-Kommission stellt eine Online-Streitschlichtung nach Art. 14 ODR-VO als zentrale Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten, die sich aus Online-Kaufverträgen ergeben unter folgenden Link zur Verfügung: http://ec.europa.eu/consumers/odr. An einer Teilnahme an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nach Art, § 36 VSBG ist der Dienstanbieter weder bereit noch verpflichtet.

[10.10] Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für eine Änderung dieser Schriftformklausel. Mündliche oder schriftliche Nebenabreden wurden nicht getroffen.

[10.11] Die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen treten am05.04.2023 in Kraft. Sie ersetzen und heben jegliche vorhergehende allgemeine Geschäftsbedingungen von docNOW auf.